§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Vertragspartnerin ist die Modedesignerin

Christine Mayer
MAYER. Into the light
Albertinenstrasse 4
14165 Berlin
Deutschland

nachfolgend auch nur „Designerin“ genannt. Sie bietet unter ihrem Label „MAYER. Peace Collection“ insbesondere individualistische Modekreationen und Kleidungsstücke an, die im Rahmen eines im Internet unter „mayer-berlin.com“ erreichbaren Online-Shops auch online bestellt werden können.

(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Designerin und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Designerin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann im Rahmen des Online-Shops aus dem Sortiment der Designerin Artikel auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Unter „Warenkorb“ kann der Kunde jederzeit die im Warenkorb befindlichen Artikel einsehen, sie aus dem Warenkorb entfernen oder weitere Artikel hinzufügen. Über den Button „zur Kasse“ gelangt der Kunde zu einer Übersicht, in der er sämtliche Angaben, bspw. auch Name, Versand- und Rechnungsanschrift und bestellte Artikel überprüfen und ggf. durch Änderung korrigieren kann. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ schließlich gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Die Designerin schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Designerin eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Designerin zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird, oder mit der Lieferung der bestellten Ware. Empfangsbestätigung und Auftragsbestätigung werden von der Designerin gespeichert und können dem Kunden auf Anfrage jederzeit zugänglich gemacht werden. Unabhängig davon erhält der Kunde alsbald, spätestens jedoch bei Lieferung der Ware eine Bestätigung des Vertrages, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

(3) Der Online-Shop steht derzeit nur in der Sprache Deutsch zur Verfügung. Verträge können also nur in dieser Sprache geschlossen werden.

 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die vom Kunden ausgewählten Artikel nicht verfügbar, so teilt die Designerin dem Kunden dies zu Beginn des Bestellvorgangs und in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Designerin von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Designerin dem Kunden dies ebenfalls zu Beginn des Bestellvorgangs in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die Designerin berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird sie eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden erstatten.

 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Designerin.

 

§ 5 Preise, Steuern, Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website der Designerin angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt die Designerin, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(4) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Steuern anfallen, insbesondere Steuern der Einfuhr. Diese sind vom Kunden zu tragen.

§ 6 Zahlung und Versand

(1) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat auf das in der Auftragsbestätigung der Designerin genannte Konto zu erfolgen.

(2) Die Designerin bringt die Artikel innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand.

 

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Die Designerin haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von der Designerin gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der Designerin gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Designerin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Designerin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Designerin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§ 9 Gesetzliche Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw. bei einer einheitlichen Bestellung und getrennten Lieferung die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Christine Mayer, MAYER. into the light, Albertinenstrasse 4, 14165 Berlin, Deutschland, Telefon: +49(0)172 5159381, E-Mail-Adresse: christine@intothelight.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Christine Mayer
MAYER. Into the light
Albertinenstrasse 4
14165 Berlin
Deutschland

E-Mail-Adresse: christine@intothelight.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen(*)

Bestellt am (*)/erhalten am(*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

* Unzutreffendes bitte streichen.

 

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Die Designerin erhebt personenbezogene Daten bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages über den Online-Shop. Die hier von der Designerin erhobenen Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gespeichert und verarbeitet. Personenbezogene Daten, die der Designerin im Rahmen einer Bestellung oder per E-Mail mitteilt werden, werden von ihr nur zur Korrespondenz oder zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Designerin die Daten zur Verfügung gestellt worden sind. Eine Nutzung dieser Daten für Zwecke der Werbung oder Marktforschung sowie zur Gestaltung der Dienste der Designerin erfolgt nur, wenn der Nutzer der Designerin hierzu ausdrücklich hierzu seine Einwilligung erteilt hat. Eine solche Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.

(2) Personenbezogene Daten werden von der Designerin nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie ihr anvertraut worden sind. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu zehn Jahre betragen. Sollten der Betroffene mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder sollten diese unrichtig geworden sein, wird die Designerin auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung der Daten veranlassen.

(3) Auf Wunsch erteilt die Designerin unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die sie über einen Betroffenen gespeichert hat.

(4) Kunden der Designerin haben darüber hinaus jederzeit die Möglichkeit, die über sie gespeicherten Daten unter dem Button „Meine Daten“ in ihrem Profil selbst abzurufen, zu ändern oder zu löschen.

(5) Die Designerin versichert, dass sie personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergeben wird, es sei denn, dass sie dazu gesetzlich verpflichtet ist oder der Betroffene vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit die Designerin zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen der Designerin und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Designerin der Sitz der Designerin.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Dies ist das Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Stand: 13. Juni 2014